Elektronisches Fahrtenbuch TravelControl – Simply the Best

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Autor: Udo Koch

… der Firma INIBIT für den Handel über die Intenetplattform https://travelcontrol-personal.de

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und der Firma INIBIT über den Online-Shop gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen der Firma INIBIT für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services und können dort durch Anklicken des entsprechenden Hinweises gelesen und ausgedruckt werden.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

A – Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services. Soweit der Kunde Produkte per eCommerce auf Grundlage des Angebotes im Internet bestellt, gehen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eCommerce solchen im Katalog oder in Infobroschuren vor.
B – diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce;
C – gesetzliche Regelung.

2. Vertragspartner

Die Firma INIBIT schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich der Firma INIBIT angenommen wurde, ist die Firma INIBIT binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

Die Firma INIBIT liefert die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Sollte für die Firma INIBIT nachträglich erkennbar sein, dass sich Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen haben, wird die Firma INIBIT den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Firma INIBIT zum Rucktritt vom Vertrag berechtigt.

4.Vertragssprache

Verträge mit der Fa. INIBIT werden generell in deutscher Sprache verfasst. Die gilt bei Bestellungen über unseren Online-Shop als anerkannt und vereinbart.

5. Vertragsabschluß/Rückgabegarantie

5.1 Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand kommt ohne Erklärung gegenüber dem Kunden, der das Vertragsangebot abgegeben hat, bereits durch Annahme des Vertragsangebotes durch die Firma INIBIT zustande. Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluß wird der Kunde alsbald von Firma INIBIT per Email unter der von ihm angegebenen Email-Adresse unterrichtet.

5.2 Durch die Annahmeerklärung seitens der Firma INIBIT kommt ein Kauf auf Probe zu Stande. Innerhalb einer Widerrufsfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware kann der Kunde die Ware ohne Angabe von Gründen an die Firma INIBIT zurückschicken (= Widerrufs- oder Rückgaberecht). Für eine Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung ist, dass die Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt die Firma INIBIT Udo Koch umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden lediglich die Überweisungskosten abgezogen.

5.3 Die Rückgabegarantie gilt nicht für solche besonderen Services von der Firma INIBIT , in deren Besonderen Geschäftsbedingungen eine Rückgabegarantie nicht eingeräumt wird, wie z.B. für folgende Warengruppen: Audio- und Videokassetten, CDs, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde; Waren, die nach Kundenspezifikation konfiguriert und angefertigt wurden, wie z.B. auf Kundenbestellung konfigurierte Computerhardware mit/ohne Software- Installationen, vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden; Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter oder ähnliche Artikel und Mobilfunkkarten. Für diese Artikel kommt mit der Annahme des Kundenangebots durch die Firma INIBIT der Vertrag endgültig zustande.

5.4 Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte die Firma INIBIT nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, hat die Firma INIBIT das Recht entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Firma INIBIT umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Firma INIBIT oder den Kunden erstatten.

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Laderampe, Erstversand. Eine Frachtversicherung wird von der Firma INIBIT abgeschlossen.

6.2 Bestellt der Kunde eine Lieferung nach dem 24-Stunden-Service und trifft die Ware auch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an die Firma INIBIT zurückzusenden. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, die Firma INIBIT trifft nachweisbar Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

7. Preis

7.1 Der Kunde zahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, Versicherung, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

7.2 Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im Online-Shop.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Firma INIBIT behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma INIBIT im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt auf die Firma INIBIT übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.

9. Gewährleistung

9.1 Die Firma INIBIT gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

9.2 Ergänzend hat der Kunde potentiell Ansprüche aus Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Versendung.

9.4 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird die Firma INIBIT umgehend nachliefern. Im übrigen hat die Firma INIBIT zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).

9.5 Die Firma INIBIT haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder im Katalog, in Infobroschüren oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als “Garantie” gekennzeichnet sind.

9.6 Die Firma INIBIT übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

9.7 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind, sowie nicht für Verschleißteile.

10. Haftung

10.1 Die Firma INIBIT , ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fallen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder arglistiger Täuschung haftet die Firma INIBIT unbegrenzt. In diesen Fällen ist lediglich die Haftung für Mitarbeiter von der Firma INIBIT begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Kunde das Recht, alternativ zum Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten.

10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet die Firma INIBIT nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes eine Haftung ausgeschlossen.

10.3 Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann die Firma INIBIT auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Shops technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwegbarkeiten des Internet selbst. Die Firma INIBIT haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei “https://travelcontrol-personal.de” eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger nachweisbarer Vorsatz seitens der Firma INIBIT .

10.4 Der Umfang einer Haftung der Firma INIBIT nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang der Firma INIBIT , ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

11. Datenschutz

11.1 Die Firma INIBIT gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt (nachfolgend gemeinsam “nutzen” bezeichnet) sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken verwendet und diese nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergibt. Der Kunde ist berechtigt, diese Zustimmung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden Email an vertrieb@travelcontrol-personal.de zu widerrufen.

11.2 Die Firma INIBIT wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 10.1 geregelten Umfang verwerten oder weitergeben.

12. Rechtswahl

12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Firma INIBIT und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. UN-Kaufrecht prüfen

12.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

13. Verschiedenes

13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

13.2 Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung am Geschäftssitz von Firma INIBIT .

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

13.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Schmalkalden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Firma INIBIT , soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

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Widerrufsbelehrung – Verbraucher im Sinne des § 13 BGB


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